Politics in Japan
Politics in Japan · 30. Mai 2023
Auf der japanischen Insel Tsushima wollen Vertreter von Wirtschaftsverbänden prüfen lassen, ob sich das Naturparadies 50 Kilometer vor der südkoreanischen Küste als Endlagerstätte für hochradioaktiven Atommüll eignet. Bürgerinitiativen kämpfen gegen die Pläne an. Der Gouverneur der Präfektur Nagasaki sieht das Vorhaben kritisch.
Politics in Japan · 31. März 2022
Japan und die Demokratie: Kritische Stimmen warnen immer wieder vor einem Niedergang der demokratischen Kultur Nippons. Jüngster Anlass bietet ein vor zwei Jahren erstelltes Papier des Verteidigungsministeriums, in dem Anti-Kriegs-Demonstrationen als Vorstufe zu Terror und militärischer Bedrohung kategorisiert wurden. Der kommunistische Oppositionspolitiker Kokuta Kenji stellte dazu im Auswärtigen Ausschuss des Japanischen Unterhauses unbequeme Fragen und kritisierte die Vernichtung des Papiers.
Politics in Japan · 18. Oktober 2021
Kurz vor den Parlamentswahlen in Japan wird die regierende Liberaldemokratische Partei des neuen Premiers Kishida Fumio von einem Skandal erschüttert, der den jüngsten Ereignissen in Österreich in nichts nachsteht. Sie soll über eine Briefkastenfirma einen rechtsgerichteten, anonymen Twitteraccount (@Dappi2019) finanziert haben, der diffamierende Aussagen und Fakenews über politische Gegner verbreitet. Kishida selbst soll dem dubiosen Unternehmen einst vorgestanden haben.
Politics in Japan · 07. Oktober 2021
Mitte der 2020er Jahre beginnt in Japan der Abriss von zwei Dutzend Atomkraftwerken. Teile des bei den Stilllegungsarbeiten anfallenden Atommülls will die Regierung ins Ausland verbringen. Dies verstieße allerdings gegen nationales Recht. Das Wirtschaftsministerium prüft daher derzeit eine Revision der geltenden Bestimmungen.
Politics in Japan · 16. September 2020
Wenn es um die Gefährdungen der Pressefreiheit in Japan geht, dann ist der neue Ministerpäsident Suga Yoshihide, der richtige Ansprechpartner. Für die Organisation "Reporter ohne Grenzen" steht Suga als vormaliger Generalsekretär des Kabinetts und rechte Hand von Ex-Premier Abe mit in der Verantwortung dafür, dass in der Regierungszeit Abes ein "feindseliges Klima gegenüber Journalisten" geherrscht und es immer wieder Versuche der Intervention in die Medienberichterstattung gegeben habe.
Politics in Japan · 24. Dezember 2019
Der japanische Umweltminister Koizumi Shinjirô hat bei einer Pressekonferenz am 23. Dezember erneut mit irritierenden Äußerungen zur Fridays For Future-Bewegung auf sich aufmerksam gemacht. Er warf der 16-jährigen Umweltaktivistin Greta Thunberg vor, sie würde einseitig Erwachsene für den Klimawandel verantwortlich machen und damit der Sache des Klimaschutzes schaden. Er erweckte damit den Eindruck, von der Konzeptionslosigkeit seiner Regierung im Klimaschutz ablenken zu wollen.
Politics in Japan · 01. April 2019
Japans am 1. Mai beginnende neue Ära-Bezeichnung oder Jahresdevise (Nengô 年号) lautet: Reiwa 令和, "verordneter Friede".
Politics in Japan · 14. März 2018
The Moritomo Gakuen scandal these days moves Japan more than ever before. Will PM Abe Shinzo resign over the scandal? An overview around media reports throughout the last days - and years.